Mein Aufruf an die Politik.
Der Ausgang der jüngsten Wahlen spiegelte das bedauerliche Auseinanderdriften der politischen Strömungen. Es ist nun notwendig, dass sich die Politiker und Parteien weniger um untergeordnete Dinge streiten und sich energischer den wirklichen Herausforderungen stellen. Das sind die sozialen Unterschiede und noch mehr die Klimakrise. Die Wähler gaben ihr eine erstaunlich hohe Priorität.
Wir sind hier aber zum Scheitern verurteilt, selbst wenn die tapferen Grünen in allen Ländern die Regierung stellen sollten, wenn nicht gewisse politische Glaubensgrundsätze über Bord geworfen werden. Es war ja die Kohlekommission mit enormem Sachwissen und höchster Motivation ausgestattet und erzielte dennoch nur ein Ergebnis, das für die Klimaforscher unzureichend war. Die falschen Glaubensgrundsätze durch einige ethische Grundsätze zu ersetzen und so eine überzeugendere Politik zu ermöglichen, ist das Ziel meines Aufrufs. Er lässt sich nicht in wenige Worte fassen. Aber wir dürfen ja keine Mühe scheuen, damit die Menschheit rechtzeitig in den Ausstieg aus dem Klimawandel einsteigt.
Zur Lage.
Mit dem Fortschreiten der Technik kamen sich die Länder näher. Die Grenzen wurden durchlässiger, und der wirtschaftliche Austausch zwischen den Ländern wuchs gewaltig. Doch die Politik vergaß, die Globalisierung zu gestalten. Die Herrschaft des Marktes / der Märkte breitete sich aus, und der Handlungsspielraum der Politik schrumpfte. So war sie auch nicht in der Lage, dem weltweiten Auseinanderdriften von Arm und Reich und der zunehmenden Zerstörung der Umwelt Einhalt zu gebieten.
Den etablierten Parteien laufen die Wähler weg, auch in andern Ländern. Auch die EU kränkelt. Das viel beachtete Webvideo von Rezo und Fridays For Future sind weitere Alarmsignale. Alles das fordert eine Neuausrichtung, eine kopernikanische Wende in der Politik. Sie muss dazu zuerst ihr Primat von den Märkten zurück fordern. Die Bekämpfung regierungskritischer Organisationen ist der falsche Weg.
Die Macht der Wirtschaftsweisen.
Die fünf Weisen des Abendlandes sind die mächtigen Hüter der herrschenden Lehre. Hinter ihnen stehen Heere von Wirtschaftswissenschaftlern und Journalisten. Mit viel Geld ausgestattete Forschungsinstitute sind ihnen untertan. Einst wurde ein Sieg über eine rote Streitmacht errungen, die die Menschen von wirtschaftlicher Not befreien wollte, ihnen aber ihre Freiheit nahm. Seither weht auf allen Ländern und Meeren die siegreiche Fahne der Freiheit.
Doch es wächst auch die Unruhe im Reich der Freiheit. Hießen die Ideale nicht einst Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit? Wuchert nicht der Egoismus, wenn der Freiheit nicht Ethik, Moral und Nächstenliebe zur Seite gestellt werden? Sollte der Freiheit nicht gar der Umweltschutz und die Erhaltung der Lebensgrundlagen übergeordnet werden?
Der Untergang der Titanic.
Ein Schiff, das bedenkenlos seinen Kurs beibehält, ist vom Untergang bedroht. Das erfuhren die Passagiere des Ozeanriesen Titanic. Eine Lehre, die sich lange Zeit bewährte, kann eines Tages veraltet sein. Giordano Bruno, ein italienischer Priester und Astronom, stellte sich der damals herrschenden Lehre entgegen und starb dafür im Jahr 1600 auf dem Scheiterhaufen. Durch den Zyklon Idai auf der südlichen Erdhalbkugel im Jahr 2019 und andere Wetterextreme starben schon unzählige Menschen. Schuld daran ist die seit Jahrzehnten andauernde Taubheit gegenüber den Warnungen der Naturwissenschaftler. Es gab wohl Bestrebungen von Politikern und Bürgern in allen Ländern, den Kurs der ‚Titanic’ zu ändern. Doch sie erreichten bisher kaum etwas gegen die Streitmacht des ‚Weiter so’.
Stehst du am höchsten Punkt einer riesigen Kugel, und entfernst du dich immer weiter von diesem Punkt, weil du z. B. ein Anhänger des unbegrenzten Wirtschaftswachstums bist, kommst du irgendwann an den ‚Point of no Return’, wo es zu steil wird und der Absturz nicht mehr verhindert werden kann. Auch beim Klimawandel und beim Artensterben gibt es einen Point of no Return. Das Tückische daran ist, dass nicht auf uns, sondern auf unsere Kinder die volle Wucht der Klimakatastrophe zukommt. Sofern wir nicht jetzt mit aller Macht umsteuern.
Die herrschende Lehre.
Sie fordert weitgehende Freiheit für die Wirtschaft von staatlichen Eingriffen. Sie macht zwar gewisse Zugeständnisse: ‚Natürlich kann der Markt nicht alles richten. Es gibt keine Marktwirtschaft ohne eine staatlich garantierte Ordnung. Eine gute physische Infrastruktur, ein funktionierender Wettbewerb, eine leistungsfähige Verwaltung und ein verlässliches Rechtssystem sind unverzichtbar.’ Nach Einschätzung des Sachverständigenrats zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung‚ hat die Wirtschaftspolitik zudem an der Schnittstelle zwischen Industrie- und Innovationspolitik die Aufgabe, für unternehmerische Entdeckungsprozesse staatliche Anreize zu setzen.’
Aber der Mindestlohn, eine Mietpreisbremse und ähnliche Eingriffe in den freien Markt werden bereits abgelehnt. So befinden wir uns auf einem Ozeanriesen, auf dem die Politik nicht der Steuermann, sondern der Heizer ist. Und der Rettungsdienst, wenn etwa Großbanken gerettet werden müssen, weil sie ‚too big to fail’ sind. Die Parteien, die sich weitgehend an die herrschende Lehre hielten, verloren bei den Wahlen massiv an Stimmen. Die etablierten Ökonomen fordern nun, die bisherige Politik müsse offensiv gegen die Populisten vom linken und rechten Rand verteidigt werden, die ‚den Wählern nur allzu gern suggerierten, mit stärkerem staatlichem Eingreifen könne soziale und wirtschaftliche Sicherheit garantiert werden’. Viele Bürger vermissen dagegen eine strikte Aufforderung, die Aufblähung der Rüstungsausgaben zu beenden und sich der Umweltzerstörung in den Weg zustellen.
Wirtschaftswachstum und deutscher Exportüberschuss.
Die deutsche Wirtschaft (das Bruttoinlandsprodukt BIP) wuchs 2017 um 2,2 Prozent und 2018 um 1,4 Prozent. Für 2019 erwarteten die Wirtschaftsweisen im November 2018 ein Wachstum von 1,5 Prozent. Im März 2019 korrigierten sie ihre Prognose nach unten auf 0,8 Prozent, halbierten sie also fast. Sind sie am Ende doch nicht unfehlbar?
Der Wirtschaftsweise Professor Dr. Christoph M. Schmidt warnt vor einer deutschen CO2-Steuer im Alleingang, ‚weil wir damit unserer Wirtschaft einen großen Nachteil auferlegen würden’. Er plädiert dafür, die CO2-Steuer möglichst in einem großen Konzert von europäischen Nationen einzuführen. Die andern europäischen Staaten könnten aber dann z. B. sagen, beendet ihr Deutschen zuerst eure Blockade gegen die Beendigung der Umsatzsteuer-Karussellgeschäfte. Und wie üblich bliebe dann alles beim Alten, oder der Berg würde nach jahrelangem Kreißen eine Maus gebären. Wie erging es doch der Tobin-Steuer (der Finanztransaktionssteuer) seit vielen Jahren?
Deutschland ist dabei, die Klimaziele krachend zu verfehlen. Und es hat jedes Jahr einen Exportüberschuss von etwa 200 Milliarden Euro. Daher würde eine kleine Mehrbelastung der deutschen Wirtschaft nicht schaden. Das würde sogar dem europäischen Außenhandelsgleichgewicht dienen. Der Staat könnte mit den zusätzlichen Steuereinnahmen den ökologischen Wandel voran bringen. Und kann man nicht auch mal aus ethischen Gründen mit gutem Beispiel voran gehen? Das ‚nur wenn es die Andern auch machen’ ist daher bestens geeignet, den Kurs ins Verderben zu zementieren.
Die Globalisierungsfalle.
Mit der neoliberalen Politik ist die Menschheit in die Globalisierungsfalle getappt. Die
Staaten stehen heute in einem harten Wettbewerb untereinander, vor allem um Arbeitsplätze. Dazu benötigen sie Investitionen für Gewerbe- und Industrieansiedlungen und Marktanteile für den Absatz der Erzeugnisse. Eine der vordringlichsten Aufgaben der heutigen Politik ist es, ihre ‚Champions’, z. B. die Automobilindustrie, zu schützen und deren Absatz auf dem Weltmarkt zu fördern.
Niedrige Steuersätze, Löhne, Umwelt- und Sozialstandards machen dabei ein Land konkurrenzfähiger und locken internationale Investoren an. Auch Briefkastenfirmen fühlen sich in solchen Ländern wohl.
In Deutschland wird seit der Kanzlerschaft von Gerhard Schröder ‚marktgerecht’ auf die Erhebung der Vermögensteuer verzichtet. Unter Kanzlerin Merkel wurden durch die Einführung der Abgeltungsteuer auf Kapitalerträge die Bezieher hoher Einkommen stark entlastet. Manche Experten bezeichnen daher auch Deutschland als Steueroase. Die deutsche Landwirtschaft ist sehr konkurrenzfähig und treibt Kleinbauern in Entwicklungsländern in den Ruin. Die Unkrautvernichtungsmittel vernichten auch die Insekten. Antibiotika werden missbraucht und die Böden durch Überdüngung vergiftet.
Die sozialen Bestrebungen, schwächere Länder und ehrliche Länder kommen dabei unter die Räder. Oder Länder bezahlen mit der Ausbeutung ihrer Bodenschätze und Regenwälder. Mit
den Freihandelsverträgen hat man den Konzernen barrierefreie Exportstraßen geschaffen. Um Investoren willkommen zu heißen, wurde mit den Verträgen die Möglichkeit privater Schiedsgerichte geschaffen. Dort können Staaten auf Schadensersatz verklagt werden, wenn durch ihre Maßnahmen, etwa zum Umweltschutz, der Gewinn eines Multis geschmälert wird. Dass das durchgewinkt wurde, zeigt, wie sehr die Politik unter dem Einfluss der veralteten Wirtschaftsweisheit steht.
Die Politik ist auch deshalb Heizer und nicht Steuermann, weil alles getan werden ‚muss’, damit die Wirtschaft wächst, und alles unterlassen werden muss, was das Wachstum gefährden könnte. Ein Grund für den Wachstumszwang ist, dass die Reingewinne eines kleinen Teils der Bevölkerung immer wieder lukrative Investitionsmöglichkeiten finden müssen. Ansonsten würde viel Geld in andere Kontinente abfließen oder an verschwiegenen Örtchen stillgelegt werden, und die Krise wäre nicht weit.
Die Politik muss gestalten, vor allem durch Steuern.
Doch dieses Problem kann sauber durch gezielte Besteuerung gelöst werden, notfalls flankiert von Kapitalverkehrskontrollen. Besser noch ist eine solidarische Zusammenarbeit vieler Staaten. Notwendig ist dafür ein Wirtschaftsmodell, das zum einen die soziale Dissoziation, also die Konzentration des Reichtums in immer weniger Händen, sichtbar macht. Zum andern muss es in dem Modell eine Trennung geben zwischen den Unternehmen und ihren Eigentümern, z. B. den Aktionären. Es war ja das Unternehmen Schlecker ‚arm’ (zahlungsunfähig), die Familie Schlecker aber dennoch sehr vermögend. Von ‚Heuschrecken’ wurden oft Unternehmen aufgekauft und finanziell ausgeblutet, wobei sich die Schurken eine goldene Nase verdienten.
Wie zwischen Unternehmen und deren Eigentümern muss man auch zwischen verschiedenen Steuerarten unterscheiden. Die Besteuerung von Alkohol kann der Volksgesundheit dienen und die Zahl der Verkehrsunfälle reduzieren. Durch die Mehrwertsteuer wird die Produktion verteuert. Kann die entsprechende Preiserhöhung am Markt nicht durchgesetzt werden, können einige Unternehme vom Markt verschwinden, und die Konjunktur wird abgeschwächt. Eine Reichensteuer dagegen kann die Konjunktur sogar stützen, wenn sie etwa der Rentenkasse zugutekommt. Denn Rentner geben das Geld wieder aus, während Reiche kaum so viel Geld ausgeben können, wie sie einnehmen. Und sie investieren die Überschüsse nur, wenn sich lukrative Möglichkeiten dafür bieten. Viele Reiche, allen voran Bill Gates, sind bereit, einen Teil ihres Reichtums für soziale Einrichtungen zu spenden, was sich wie eine Reichensteuer auswirkt. Selbst eine Reichensteuer, die nur das Tempo des Reicher-Werdens der Reichen verlangsamt, würde schon viel bringen.
Müssen wir immer mehr konsumieren und der Staat sparen?
Auch Produktivitätssteigerungen verlangen kein Wirtschaftswachstum. Statt mehr zu konsumieren, können die Menschen auch kürzer arbeiten. Eine Verkürzung der Arbeitszeit ist auch eine Steigerung des Lebensstandards. Viele Bürger fragen heute, warum können wir nicht morgen so leben wie heute, oder sogar auf Manches verzichten, z. B. auf schwere Sprit fressende Limousinen? Oder warum wird nicht der Sprit so verteuert, dass mit dem Erlös kostenloser öffentlicher Nahverkehr finanziert werden kann? Doch stattdessen wird der klimaschädliche Flugverkehr stark subventioniert. Klar, beim Flugverkehr kommt wieder das internationale Wettrennen um Marktanteile ins Spiel.
Am 09.05.2019 wird gemeldet, dass die Wirtschaftsweisen einige zentrale Projekte der SPD infrage stellten, weil die Steuerschätzung von SPD-Finanzminister Olaf Scholz eher mau ausfiel. Laut dem Chef der Wirtschaftsweisen, Christoph Schmidt ist ‚durch die Eintrübung der Konjunktur der Spielraum für neue sozialpolitische Maßnahmen begrenzt’. Achim Wambach, Präsident des ZEW- Forschungs-Instituts, forderte, Ausgaben für weitere Rentenausweitungen (etwa die geplante Grundrente) oder einen längeren Bezug des Arbeitslosengeldes, ebenfalls zu überprüfen. Deutschland ist ein reiches Land. Es wird allein dadurch immer reicher, dass es Jahr für Jahr etwa für 200 Milliarden Euro mehr Güter produziert, als es verbraucht. Der daraus resultierende Exportüberschuss dient dazu, Sachwerte im Ausland oder Forderungen an das Ausland zu erwerben. Das führt auch noch zu hohen Zinserträgen. Wie kann es also sein, dass bereits eine leichte Eintrübung der Konjunktur geplante sozialpolitische Maßnahmen in Deutschland vereiteln soll? Bekanntlich vergrößert sich der Abstand zwischen Arm und Reich, also die Armut und die Unzufriedenheit ständig, und Kräfte, die die Demokratie infrage stellen, haben Auftrieb. In Deutschland herrscht Lehrermangel, und die Bildungsausgaben sind zu niedrig. Sollte man da nicht lieber den Unterricht an Freitagen ab 12 Uhr ausfallen lassen, statt streikende Schüler zu sanktionieren? Was den Menschen nicht hilft und der Umwelt erst recht nicht.Nun wird argumentiert, wir benötigten nur genügend starkes Wirtschaftswachstum, dann hebe sich der Wasserspiegel und trüge auch die kleinen Boote nach oben. Von besonders ‚kompetenter’ Seite wird ein großtechnisches Umweltmanagement vorgeschlagen. Etwa das weltweite Absaugen der Treibhausgase aus der Atmosphäre und ihre unterirdische Entsorgung. Oder man schlägt vor, durch Ausbringen von Partikeln in der hohen Atmosphäre der Sonne eine Sonnenbrille aufzusetzen, damit sie die Erde weniger erwärme. Das würde auch die eingetrübte Konjunktur wieder aufhellen. Doch zum einen ist das technisch nicht machbar, und zum andern: Wo sollen die gigantischen Mittel dafür herkommen, wenn der Staat ohnehin schon knausern muss? Die schwarze Null.Es spricht einiges dafür, die schwarze Null zu halten. Doch sie darf nicht zum Totengräber der Menschheit werden. Denn was nützt der kommenden Generation eine weniger hohe Staatsschuld, wenn ihre Lebensgrundlagen zerstört sind? Sinnvoll sind Zuschüsse für Niedrigenergiehäuser, die Gebäudeheizung mit Wärmepumpen, die Installation von Photovoltaik auf und an Gebäuden, die Stromgewinnung durch Windräder und die Power-to-Gas-Technik. Bei dieser Technik wird mittels Wasserelektrolyse unter Einsatz elektrischen Stroms ein Brenngas hergestellt. Dadurch müssen die Windräder nicht abgeschaltet werden, wenn der momentane Strombedarf gedeckt ist. Es ist auch nicht einzusehen, warum es schlecht sein soll, wenn sich der Staat Geld leiht und damit Werte schafft, während das bei privaten Unternehmen eine gute Sache ist. Der Staat könnte z. B. dort eine Produktion von Solartechnik aufbauen, wo durch den Kohleausstieg Arbeitsplätze wegfallen. Dringend notwendig ist die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum durch den Staat. Leider ging und geht man gemäß der herrschende Lehre den umgekehrten Weg: Es wird der ‚schlanke Staat’ verherrlicht und ohne Ende privatisiert.
Die Ohnmacht der Politik muss überwunden werden.
Aber vor allem müssen die Einnahmen des Staates wachsen. Bewegt man sich nur im Rahmen dessen, was der neoliberalen Eminenz mit ihrem veralteten Wirtschaftsmodell gefällt, kann der Politik nichts gelingen, und es bleiben Politiker übrig, die sich gegenüber der fortschreitenden Katastrophe verhalten wie das Kaninchen gegenüber der Schlange. Doch eine Menschheit, die mithilfe der Technik und der arbeitsteiligen Wirtschaft so Vieles erreicht hat, ist in der Lage, die Herausforderung zu meistern. Das sagt uns der gesunde Menschenverstand.
Weil der Politik die Probleme über den Kopf wachsen, ist man geneigt, eine Weltregierung zu fordern, die der Macht der globalisierten Märkte und der multinationalen Konzerne die Stirn bieten kann. Doch das geht auch mit den vorhandenen Strukturen und einer mutigen sozialen und ökologischen Politik, die sich noch von den Vorstellungen der Lobby unterscheidet. Und mit kluger Zusammenarbeit der Länder.
Mit dieser Herausforderung setzt sich mein Buch ‚Im Licht der Geldströme‘ auseinander. Darin wird ein übersichtliches Modell der Wirtschaft mit ihren Geld- und Güterströmen hergeleitet. Es zeigt die gegenseitige Beeinflussung der Aggregate, die Entstehung von Ungleichgewichten und Krisen und die Möglichkeiten zu ihrer Überwindung. Das Buch ermöglicht damit ein besseres Verständnis der wirtschaftlichen Vorgänge und zeigt dem Staat, wie die Wirtschaft durch geeignete Steuern und Subventionen gesteuert werden kann. Es ist nicht nur eine Fortschreibung von Vorangegangenem und passt daher nicht zu dem, was Ökonomen beim Studium (auswendig) gelernt haben. Daher fand es in Fachkreisen bisher wenig Anerkennung. Näheres zu dem Buch kann man unter www.is.gd/geldstroeme nachlesen.
